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Channel: Abgeordnetenhaus Archive - Stefan Ziller
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Neues Bäderkonzept für Berlin: Geht Marzahn-Hellersdorf wieder leer aus?

Im Februar will Sportsenator Frank Henkel das Berliner Bäderkonzept vorstellen. Die ersten Details lassen befürchten, dass Marzahn-Hellersdorf wieder einmal leer ausgeht. Kann ein Badebus kurzfristig...

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Stand der IGA-Planungen – sozialverträgliche Eintrittspreise werden geprüft

Die Planungen für die IGA 2017 werden konkreter. Im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaues wurde im Januar eine Senatsvorlage (1554C) diskutiert. In diesem Zusammenhang erklärte der zuständige...

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Senat bestätigt: Mahlsdorf bekommt ab Dezember 2017 einen Regionalbahnhof

Die bündnsnisgrünen Abgeordneten Harald Moritz (MdA) und Stefan Gelbhaar (MdA) haben den Senat zum aktuellen Stand der Planung für die Taktverdichtung der TRAM 62, zum Regionalbahnhof Mahlsdorf und zum...

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Wuhlerenaturierung soll erst 2019 fortgesetzt werden

Wie der Senat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Silke Gebel mitteilt, verzögert sich die Umsetzung der weiteren Maßnahmen zur Renaturierung der Wuhle bis mindestens 2019. Die geplanten...

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Regiohalt Ostkreuz fertig – RB 12, 24 und 25 leider ohne Halt in Springpfuhl

Mit der Inbetriebnahme des Regionalbahnsteiges Ostkreuz gibt es wieder eine durchgehende Verbindung aus dem Nordosten in den Südosten Berlins. Die RB 24 fährt seit Sonntag von Eberswalde über...

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IGA 2016: Grundwasser, Wuhle und Seilbahn

Woher kommt das Wasser zur Bewässerung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wie geht es weiter mit der Sanierung der Wuhle? Antworten auf diese und andere Fragen haben die bündnisgrünen...

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Aus Fehlern lernen: baulicher Unterhalt von Schulen kommt vor kurzsichtigen...

Die Schüler*innen sollen bis zum Sommer in die Franz-Carl-Achard-Grundschule zurückgeführt werden und ab 2019 kommt die überfällige Sanierung. Soweit so gut! Jetzt müssen alle Beteiligten aus den...

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Senat setzt Trassenvorhaltung für Nahverkehrstangente durch

Mögliche Streckenführung der NahverkehrstangenteWie aus einer Antwort des Berliner Senates auf eine schriftlichen Anfrage hervorgeht, haben sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die...

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Bewerbung um einen aussichtsreichen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste...

Die Welt gerät immer mehr aus den Fugen, eine „aktuelle Krise“ jagt die nächste und viele Menschen fragen sich wie eine „Lösung“ aussehen kann. Auch Berlin verändert sich schneller als viele sich das...

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Wie weiter auf der Köpenicker Straße – Grundsanierung und Bau eines...

Wie geht es mit der Grundsanierung auf der Köpenicker Straße weiter und wann wird dort endlich ein durchgehender Radwege gebaut. Da die geplante Grundsanierung der Köpenicker Straße bis auf weiteres...

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Belastungen für Anwohner*innen der Märkischen Allee durch die TVO?

Die Planungen für die TVO sollen nach aktuellem Planungsstand bis mindestens 2017 dauern und die Kosten werden vermutlich über den bisher geplanten 80 Mio € liegen werden. Zeit sich mit den...

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Verkehrslösung Mahlsdorf: neue Straßen & 10-Minuten-Takt der TRAM?

Die Verkehrssituation rund um den Ortskern Mahlsdorf steht seit Jahren auf der politischen Agenda. Trotzdem ist bisher wenig passiert. Zuletzt sah es danach aus, dass Senat und Bezirksamt die...

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Wie weiter mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde

Senat lehnt weiter jede finanzielle Beteiligung am Bau einer Ortsumfahrung ab Damit ist weiter keine anwohnerfreundlichen Lösung in Sicht Bündnis 90/Die Grünen lehnen die Trasse durch die Klandorfer...

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Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf...

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Service der Berliner Bürgerämter verbessern (17/3163)

Die Berliner Bürgerämter sind seit langem ein Ärgernis für viele Berliner*innen. Kurz nach den Wahlen legt der abgewählte Senat nun eine Begründung vor, warum es seit Jahren nicht gelingt den Service...

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Einladung: Antje Kapek im Gespräch über die neue Koalition für Berlin auf dem...

Wann: Mittwoch, 23.11.2016, 19-21 Uhr Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf Wir sprechen mit der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek über den bis dahin vorliegenden...

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Was heißt der Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag für Marzahn-Hellersdorf

Wir haben fast auf den Tag genau sechs Wochen lang mit SPD und Linke verhandelt. Wir können sagen: Die intensiven Verhandlungen haben sich gelohnt. Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische...

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Stasi-Unterlagengesetz: Bericht über die zukünftige Arbeit des...

In einer Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats zum „Bericht über die zukünftige Erfüllung der dem Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR im Land Berlin...

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Neubau Waldbacher-Weg-Brücke (Fußgängerbrücke zum Otto-Nagel-Gymnasium)

Im heutigen Hauptausschuss hat das Parlament den Neubau der Waldbacher-Weg-Brücke auf den Weg gebracht. Das neue Bauwerk wird als Radverkehrs- und Fußgängerbrücke barrierefrei, für die Nutzung von Geh-...

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Investitionsplanung sieht weitere Wuhlerenaturierung ab 2019 vor

Da ich immer wieder nach der weiteren Wuhlerenaturierung gefragt werde, an dieser Stelle mal mein aktueller Sachstand. In den vergangenen Haushaltsberatungen wurden die für den Umbau der Wuhle zur...

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